Stellungnahme zur Medienmitteilung des Bundesrates von heute, 25. Juni 2025

Stellungnahme zur Medienmitteilung des Bundesrates von heute, 25. Juni 2025

Aus aktuellem Anlass (Medienmitteilung des Bundesrates von heute, 25. Juni 2025, unter www.news.admin.ch/de/newnsb/a2zd-ihY6JObUPTLqX8ii) senden wir folgend gerne unsere kurze Stellungnahme dazu.

Heute Dienstag kurz vor Mittag wurden wir durch die Verantwortlichen des SECOs über die aktuellen Entscheide des Bundesrates informiert.

Dass der Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren für die gesetzliche Grundlage zur Finanzierung einer Landesausstellung eröffnet hat, ist grundsätzlich erfreulich. Wir gehen davon aus, dass dieses neue Gesetz Ende 2025 oder Anfang 2026 im Parlament beraten wird. Damit unterstreicht der Bundesrat, dass er weiterhin die Durchführung einer nächsten Landesausstellung grundsätzlich begrüsst. Dass sich der Bundesrat negativ zu einer Mitfinanzierung einer Landesausstellung in den 2030er-Jahren geäussert hat, kam für uns überraschend und ist nach über 10-jähriger Planungsarbeit sehr enttäuschend. Es gilt nun, diese neue Ausgangslage innerhalb unserer Svizra27-Gremien zu analysieren und anschliessend das weitere Vorgehen zu beschliessen.

Ebenfalls werden wir im Laufe der Analyse mit den anderen Landesausstellungsinitiativen und der parlamentarischen Gruppe Landesausstellung in Kontakt treten und uns abgleichen.

Svizra27 wird zu gegebener Zeit über das weitere Vorgehen informieren.